Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den fluff store Webshop („Shop-AGB“), betriebenen durch Beate Dörsing.

(Die nachstehenden Shop-AGB enthalten zugleich die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen zu den Verbraucherrechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr, insbesondere die Widerrufsbelehrung (vgl. Ziffer 5)

  1. GELTUNGSBEREICH

1.1 Diese Shop-AGB gelten für sämtliche Verträge, die von Kunden („Kunde“, „Sie“) mit Beate Dörsing, vertreten durch RA Albert Adametz, Bockenheimer Landstraße 2-4 in 60325 Frankfurt, Tel: 0174-321805, E-Mail-Adresse: info(at)fluff-store.de über im fluff-store.de Webshop angebotene Waren geschlossen werden.

1.2 Den Shop-AGB entgegenstehende oder von diesen abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden ohne eine vorherige schriftliche Zustimmung nicht anerkannt.

1.3 Regelungen, die nur zugunsten von Verbrauchern oder nur im unternehmerischen Geschäftsverkehr gelten, sind als solche ausgewiesen.

  1. VERTRAGSPARTNER, VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE NUTZUNG DES fluff store WEBSHOPS UND KUNDENDIENST

2.1 Der Kaufvertrag kommt zustande mit Beate Dörsing, vertreten durch Albert Adametz, Bockenheimer Landstraße 2-4 in 60325 Frankfurt.

2.2 Voraussetzung für jegliche Bestellung im fluff-store.de Webshop ist die Registrierung als Kunde. Die Registrierung ist kostenfrei. Es gelten für die Registrierung die hier abrufbaren Allgemeinen Nutzungsbedingungen für die Website fluff-store.de.

2.3 Für die Lieferung im Wege des Downloads muss der Kunde über geeignete Hard- und Software sowie einen für derartige Downloads tauglichen Internetzugang verfügen. Es ist Sache des Kunden sicherzustellen, dass er die nötigen Voraussetzungen erfüllt.

  1. BESTELLVORGANG, VERTRAGSSCHLUSS UND RÜCKTRITTSVORBEHALT

3.1 Im fluff-store.de Webshop erhalten Sie digitale Inhalte. Der nachfolgend auch verwendete Begriff des Produktes steht als Oberbegriff für digitale Inhalte.

3.2 Die angebotenen Produkte im fluff-store.de Webshop sind freibleibend und unverbindlich. Sie stellen insbesondere kein Angebot im rechtlichen Sinne dar.

Wenn Sie ein interessantes Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Vorschaubildes auswählen und es durch Klicken auf den Warenkorb in den Warenkorb legen. Der Inhalt des Warenkorbs kann jederzeit durch Anklicken des Warenkorb-Buttons angesehen werden. Dort kann auch die Anzahl der ausgewählten Produkte durch Eingabe der gewünschten Menge und Anklicken des Änderungs-Buttons gewählt werden. Die ausgewählten Produkte können Sie jederzeit durch Anklicken des Lösch-Buttons wieder aus dem Warenkorb entfernen. Der Bestellvorgang lässt sich jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Möchten Sie die Produkte im Warenkorb kaufen, muss der Button „Weiter zur Kasse“ geklickt werden. Nach dem Einloggen bzw. der Neuregistrierung als Kunde und der Auswahl der Zahlungsart besteht auf einer Übersichtseite die Möglichkeit, die Eingaben nochmals zu überprüfen und ggf. zu verändern. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

3.3 Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatisierte E-Mail (Bestellbestätigung). Die Bestellbestätigung führt die Einzelheiten der Bestellung auf, enthält eine von Ihnen möglicherweise abgegebene Zustimmung und Bestätigung beim Kauf digitaler Inhalte und informiert über diese AGB sowie das Widerrufsrecht. Mit Zugang der Bestellbestätigung ist der Kaufvertrag bei digitalen Inhalten zustande gekommen.

3.4 Wir speichern den Vertragstext. Die Bestelldaten, eine von Ihnen möglicherweise abgegebene Zustimmung und Bestätigung beim Kauf digitaler Inhalte und die AGB werden Ihnen in der in Ziffer 3.3 genannten Bestellbestätigung per E-Mail zugeschickt. Bitte bewahren Sie diese E-Mail auf, da nur so ein Zugriff auf den vollständigen Vertragstext möglich ist. Die AGB können Sie jederzeit auch hier einsehen: fluff-store.de/agb. Vergangene Bestellungen können Sie in Ihrem Kundenkonto einsehen, soweit Sie sich für den Webshop registriert haben.

3.5 Stellt sich nach Vertragsschluss heraus, dass ausnahmsweise eine bestellte Ware nicht verfügbar ist, ist fluff store zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. In diesen Fällen wird der Kunde unverzüglich informiert und der Kaufpreis – soweit bereits bezahlt – unverzüglich zurückerstattet.

  1. KOSTENTRAGUNGSVEREINBARUNG

Sofern ein Widerrufsrecht besteht (vgl. nachfolgende Ziffer 5) und der Kunde davon Gebrauch macht, hat er die Kosten der Rücksendung zu tragen.

  1. WIDERRUFSRECHT UND -FOLGEN

5.1 Widerrufsbelehrung digitale Inhalte

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Beate Dörsing, vertreten durch Albert Adametz, Bockenheimer Landstraße 2-4 in 60325 Frankfurt, Tel: 0174-321805, E-Mail-Adresse: fluff_store@gmx.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Bitte beachten Sie:

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von digitalen Inhalten, wenn wir mit der Ausführung des Vertrages begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen und Sie ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages Ihr Widerrufsrecht verlieren.

Ende der Widerrufsbelehrung

5.2 Widerrufsformular

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

– An: Albert Adametz, Bockenheimer Landstraße 2-4 in 60325 Frankfurt, Tel: 0174-321805, E-Mail-Adresse: fluff_store@gmx.de

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):

– Bestellt am (*)/erhalten am (*):

– Name des/der Verbraucher(s):

– Anschrift des/der Verbraucher(s):

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):

– Datum:

(*) Unzutreffendes streichen

  1. PREISE

6.1 Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten sind nach §5 der Kleinunternehmerregelung ohne Mehrwertsteuer ausgezeichnet.

6.2 In den genannten Preisen sind nicht die Kosten enthalten, die dem Kunden ggf. für die Internet-Nutzung (Download-Zeit oder Download-Volumen) entstehen. Diese sind beim jeweiligen Provider zu erfragen.

  1. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

7.1 Die Forderungen des fluff stores sind im Voraus zur Zahlung fällig.

7.2 Grundsätzlich stehen zur Bezahlung der im fluff store Webshop erworbenen Waren folgende Zahlungsmethoden zur Verfügung:

– PayPal

– Überweisung

7.3 Bitte stellen Sie bei Zahlungen aus dem Ausland sicher, dass sämtliche Gebühren zu Ihren Lasten gehen.

7.4 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.

7.5 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

  1. DOWNLOADBEREITSTELLUNG

8.1 Lieferungen digitaler Inhalte per Download werden dem Kunden nach Versand der Bestellbestätigungsemail und Zahlungseingang als Link in seinem Kunden-Account zur Verfügung gestellt.

8.2 Der Link steht dem Kunden in seinem Kunden-Account in der Bestellhistorie für einen grundsätzlich unbegrenzten Zeitraum zur Verfügung. Fluff store behält sich jedoch vor, den Link nach einem gewissen Zeitraum, frühestens jedoch einen Monat nach Bereitstellung, zu deaktivieren. Den Kunden wird deshalb nahegelegt, den Download jeweils umgehend durchzuführen.

  1. NUTZUNGSRECHTE

9.1 Die im fluff-store Webshop angebotenen Schnittmuster sind urheberrechtlich und/oder durch gewerbliche Schutzrechte geschützt.

9.2 Beim Erwerb eines Schnittmusters im Wege der Downloadbereitstellung verschafft fluff store dem Kunden kein Sacheigentum. Vielmehr räumt fluff store mit der Bereitstellung zum Download dem Kunden ein – ggf. nach Ziffer 11.1 aufschiebend bedingtes – einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht ein, das Schnittmuster im Wege der Herstellung der jeweiligen Textilie zum persönlichen Gebrauch zu vervielfältigen. Kein persönlicher Gebrauch und damit verboten sind insbesondere kommerzielle bzw. gewerbliche Herstellungen der jeweiligen Textilie. Darüber hinaus ist es dem Kunden – abgesehen von nach dem Urhebergesetz zulässigen Nutzungshandlungen – nicht gestattet, das im Wege des Downloads bezogene Schnittmuster zu bearbeiten oder umzugestalten, zu vervielfältigen, zu verbreiten, auszustellen und/oder öffentlich wiederzugeben. Verboten ist insbesondere, das Schnittmuster im Internet oder in anderen Netzwerken öffentlich zugänglich zu machen. Auch eine Nachahmung des Werkes ist verboten.

9.3 Um der missbräuchlichen Nutzung ihrer Schnittmuster entgegenzuwirken bzw. um solchen Missbrauch identifizier- und verfolgbar zu machen, behält sich fluff store vor, während des Downloads in die Datei digitale Wasserzeichen einzupflegen, mit denen jeder Download-Vorgang individuell festgehalten werden kann. Um ihre Urheberrechte angemessen zu schützen, behält sich fluff store vor, anhand dieser und zusätzlicher Informationen gegen unerlaubte Nutzungshandlungen zivilrechtlich und strafrechtlich vorzugehen.

  1. AUFSCHIEBEND BEDINGTE NUTZUNGSRECHTSEINRÄUMUNG UND EIGENTUMSVORBEHALT

10.1 Bei einer Lieferung im Wege des Downloads die Vergabe der Nutzungsrechte gemäß Ziffer 9 unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Bezahlung der jeweiligen Bestellung.

  1. GEWÄHRLEISTUNG

11.1 Soweit nachfolgend nichts Abweichendes vereinbart ist, richtet sich die Gewährleistung nach den gesetzlichen Bestimmungen.

11.2 Im unternehmerischen Geschäftsverkehr haben wir bei der Nacherfüllung die Wahl zwischen der Beseitigung des Mangels oder der Lieferung einer mangelfreien Sache.

11.3 Im unternehmerischen Geschäftsverkehr beträgt die Verjährungsfrist für Ansprüche wegen Mängeln ein Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.

  1. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG

12.1 Fluff store haftet nicht für Schäden, die durch die unsachgemäße Ausführung von Tipps und Anleitungen in den Schnittmustern, durch unsachgemäße Handhabung von Materialien bei der Herstellung von Textilien und/oder durch die unsachgemäße Nutzung der nach den Schnittmustern hergestellten Textilien entstehen.

  1. SCHLUSSBESTIMMUNGEN

14.1 Handelt es sich beim Kunden um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, ist ausschließlicher Gerichtsstand und Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen Frankfurt. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Frankfurt auch dann, wenn der Kunde Verbraucher ist und keinen Wohnsitz in der Europäischen Union hat.

14.2 Auf das Rechtsverhältnis zwischen fluff store und den Kunden findet deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und Internationalen Privatrechts Anwendung. Im Verkehr mit Verbrauchern ist das Recht am Wohnsitz des Verbrauchers anwendbar, sofern es sich um für ihn vorteilhafte zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.